Folgende Projekte haben es sich zur Aufgabe gesetzt, für mehr Transparenz einzutreten.
Vorzeigeprojekt Mazar-e Sharif
Immer wieder finden wir Aussagen in den Erkenntnissen des BVwG, die äußerst frei mit der Interpretation der zur Verfügung stehenden Länderdokumente und -berichte umgehen.
Wolfgang Salm/Fairness Asyl hat sich das mal genau angesehen .
Rechnungshofbericht BfA
Der Rechnungshofbericht über das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl greift wichtige Themen auf und kritisiert vor allem den heterogenen Ausbildungsstand des BfA. Ebenso kritisiert der Rechnungshof die Arbeit der Qualitätssicherung und fordert mehr Transparenz und Engagement in diesem Bereich.
Kosten der 42% BfA Fehlerquote
Seit Monaten reden wir über die hohe Fehlerrate des BfA. Eine Besserung ist nicht in Sicht – ganz im Gegenteil! Doch das BfA weist weiterhin jede Kritik zurück, verneint eine mangelnde Qualitätskontrolle und verwehrt sich des Vorwurfs der Voreingenommenheit einiger Referenten.
Das kostet uns viel Geld!
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Was Kickl nicht weiß
Bundesminister Herbert Kickl scheint seine eigenen Kriterien für parlamentarische Anfragen entwickelt zu haben. Vermehrt werden parlamentarische Anfragebeantwortungen mit Sätzen wie „Dazu werden keine Statistiken geführt“ beantwortet und der Minister entzieht sich so einer genaueren Prüfung seiner Tätigkeiten.
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Gegen Willkür
„Unsere Behörden und Gerichte sollen ihre Entscheidungen frei begründen. Das hat aber dort Grenzen, wo Menschen einzeln oder als Gruppe beleidigt, verspottet oder lächerlich gemacht werden, oder wo Vorurteile die Begründung bestimmen. In letzter Zeit sind Asylbescheide bekannt geworden, in denen Asylantragsteller und ganze Gruppen von Menschen verhöhnt und verspottet werden, im Zusammenhang mit ihrer Herkunft oder ihrer sexuellen Ausrichtung.
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RIS Datenanalyse
Für Metainformationen zu den einzelnen Entscheidungen sind die Dokumente des RIS sehr gut geeignet und man kann relativ einfach die Informationen aus den individuellen Webseiten der Erkenntnisse und Beschlüsse herauslesen.
Daher war es für mich auch naheliegend die Informationen auf dem Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) nach Asylentscheidungen anzusehen und auszuwerten.
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Mahringer Gutachten
Mag. Karl Mahringer, hat anfangs 2017 ein folgenschweres Gutachten für den Bundesverwaltungsgericht erstellt. In den 4 1/2 Seiten des Literaturverzeichnisses wird der Eindruck erweckt, dass das Gutachten auf einer fundierten Basis vorhandener Literatur erstellt wurde. Weiterlesen …
Literaturliste
Best of Mahringer
Mahringer Protokoll
Mahringer Lebenslauf
Was Kostet ein Gutachten
Textperlen des BfA
Freiwillige Helfer haben Protokolle und Bescheide des BFA und die Entscheide des BVwG nach solch fragwürdigem Vorgehen zu durchsuchen, besonders auffällige Textpassagen zu sammeln und hier zur Verfügung zu stellen. Diese Textperlen geben einen Einblick in die Verfahren und stellen den Behörden kein gutes Zeugnis aus. Von einem fairen Asylverfahren kann nicht gesprochen werden und ein Zweifel an Rechtsstaatlichkeit kommt auf.
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